Mit diesem martialischen Ausdruck versetzte der französische Präsident seine Landsleute in einer Fernsehansprache vom 16. März 2020 in Alarmbereitschaft in einem Krieg gegen einen „unsichtbaren Feind“ und verhängte eine landesweite Ausgangssperre. Er wollte mit seinem eindringlichen Appell auch den letzten Bürger davon in Kenntnis setzen, dass die Lage sehr ernst ist. Dieser Appell ist in Deutschland offenbar noch nicht angekommen. Denn immer noch sind unsere Cafés gut gefüllt und die Leute stehen in Gruppen in der Sonne und essen ihr Eis (Stand: 17. März).
Von einer Ausgangssperre ist in Deutschland (höchstens hinter vorgehaltener Hand) noch keine Rede, aber auch hier beherrscht die Corona-Pandemie schon jetzt unser tägliches Leben und Arbeiten. Alle Bereiche sind betroffen. Das öffentliche Leben wird immer mehr heruntergefahren, wofür der am 16. März 2020 von der Bundesregierung in Abstimmung mit den Bundesländern beschlossene Maßnahmenkatalog beredtes Zeugnis ist. Oberstes Ziel ist es, nachdem der Corona-Virus (SARS-CoV-2) nicht mehr zu stoppen ist, dessen Ausbreitung zu verlangsamen und die exponentiell steil nach oben steigende Kurve abzuflachen, denn die Zahl der am Virus erkrankten Personen verdoppelt sich in jeder Woche. Die medizinische Versorgung der Erkrankten wird daher kapazitätsmäßig schnell an ihre Grenzen stoßen. Wir müssen alle durch unser eigenes Verhalten im Umgang mit dem Virus einen Beitrag dazu leisten, die Ansteckungsgefahren zu minimieren; zu den Verhaltensregeln verweisen wir auf die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts in Berlin: www.rki.de).
Die Gesundheit aller hat absoluten Vorrang. Deshalb bitten wir um Verständnis, dass wir unsere Kanzlei für den Publikumsverkehr bis vorerst Ende April 2020 schließen. Wir sind natürlich weiter für unsere Mandantschaft da und kümmern uns gerade in diesen Zeiten um Ihre (juristischen) Sorgen und Nöte. Hierbei setzen wir jedoch verstärkt auf moderne Kommunikationsformen wie z.B. Telefon- oder Webkonferenzen. Man muss sich nicht unbedingt die Hand schütteln, um sich auszutauschen.
Der „shutdown“ wird das wirtschaftliche Leben nachhaltig und auf Monate, wenn nicht gar auf Jahre hinaus, beeinflussen. Viele Firmen und Selbständige werden massive finanzielle Probleme bekommen. Die Gesundheitskrise geht mit einer Finanz- und Wirtschaftskrise einher. Der Bundesfinanzminister Scholz hat verkündet, die „Bazooka“ herauszuholen: Er meinte damit unbegrenzte Staatshilfen („whatever it takes“) zur Verfügung zu stellen, um einen Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft zu verhindern, der sich an der Börse bereits deutlich abzeichnet. Der Dax sackte am 16. März unter die Marke von 9000 Punkten, was einem gigantischen Börsenverlust von fast 40 Prozent innerhalb weniger Wochen entspricht.
Um die deutschen Unternehmen in der Corona-Krise finanziell zu unterstützen und Insolvenzen zu vermeiden, soll der Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert werden (www.arbeitsagentur.de). Es ist sinnvoller Weise auch geplant, die Insolvenzantragspflichten des § 15a InsO zu verlängern, um die (straf- und zivilrechtlichen) Haftungsgefahren einer Insolvenzverschleppung für Geschäftsführer und Vorstände von Unternehmen herunterzuschrauben. Unternehmungen oder (solo-)Selbständige, die aufgrund der ergriffenen politischen Maßnahmen ihre Tätigkeiten nicht mehr ausüben dürfen, können auf Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz hoffen. Laut Bundeswirtschaftsminister können in Anbetracht der Krise Steuern gestundet werden; Vollstreckungsmaßnahmen sollen bis Ende des Jahres ausgesetzt werden. Die Politik wird Vieles tun, um ein Zusammenbrechen der Finanzwirtschaft zu verhindern und Arbeitsplätze zu sichern. Das Ganze macht aber nur dann Sinn, wenn wir auch gesundheitlich unbeschadet aus der Corana-Krise hervorgehen. Wir müssen in dieser Extremsituation, die es so weltweit noch nie gegeben hat, alle zusammenhalten, uns gegenseitig helfen und Rücksicht nehmen.
Wir - als Wirtschaftskanzlei – sind fest entschlossen, unseren Beitrag dazu zu leisten und Ihnen in dieser schwierigen Zeit zur Seite zu stehen.
Bleiben Sie gesund!
Mit den besten Grüßen
BLANK + Partner Rechtsanwälte mbB